Letzte Änderung: 1.Dez 2024, CET 09:45h
Autor: Gerd Doeben-Henisch
Kommentare an: datw@oksimo.org
KONTEXT
Der folgende Text ist Teil des Buches ‚Demokratie@Work (kurz: D@W).
EINLEITUNG (Version 2)
(Die Version 1 kann man HIER finden)
Der Auslöser für dieses Buch sind die aktuellen Veränderungen im Umfeld von Demokratien weltweit und national.
Während man in den 1920-iger Jahren und dann direkt nach dem zweiten Weltkrieg eine starke Zunahme von Demokratien in westlichen Ländern und weltweit beobachten konnte, mehren sich die Anzeichen seit den 2020-iger Jahren, dass Demokratien schwächeln, wichtige ihrer Eigenschaften verlieren oder dass sie gar ganz in autokratische Systeme zurück fallen. [1] Gleichzeitig ist weltweit eine zunehmende Vernetzung von Autokratien zu beobachten. [2]
Eine einfache, sehr grundsätzliche Charakterisierung einer ‚Autokratie‘ könnte so lauten: ab einem bestimmten Zeitpunkt hat es jemand geschafft, so viel Macht samt genügend vielen ‚Vasallen‘ für sich einzusammeln, dass er ab dann allen anderen Menschen in seinem Land seinen Willen aufzwingen kann. Echte Opposition kann nicht mehr stattfinden.
Eine ebenso grundsätzliche Charakterisierung von ‚Demokratie‘ könnte lauten: eine Demokratie ist keine Autokratie. Dies besagt: ab einem bestimmten Zeitpunkt hat sich ein Land auf eine Menge von Regeln (‚Verfassung‘) geeinigt, die vorgeben, wie die ‚Macht‘ im Land für bestimmte Zeiträume auf eine Gruppe von Bürger übertragen wird, die durch öffentliche ‚Wahlen‘ ermittelt wurden.
Jene grundlegenden Regeln, die meist als ‚Verfassung‘ bezeichnet werden, haben eine Eigenschaft, die sie von allen anderen möglichen Regeln abheben: sie bilden die ‚Master-Regeln‘, die allen anderen möglichen Regeln innerhalb einer demokratischen Gesellschaft zu Grunde liegen. Die ‚Master-Regeln (die Verfassung) legen fest, wie das ‚Spiel‘ (der demokratische Alltag) gespielt werden soll. Damit die ‚Einhaltung der Master-Regeln‘ minimal ‚abgesichert‘ werden kann, braucht es eine Institution, die von den politisch Handelnden ‚unabhängig‘ ist. Bei normalen Spielen — z.B. im Sport — ist dies ein ‚Schiedsrichter‘, in demokratischen Gesellschaften ist dies ein ‚oberstes Gericht’ (z.B. ein ‚Verfassungsgericht‘), das für Bürger wie gewählte Vertreter als ‚Entscheidungsinstanz‘ auftritt. Die Master-Regeln sehen normalerweise auch vor, auf welche geordnete Weise eine demokratische Gesellschaft ihre Master-Regeln ändern kann.
Innerhalb der Master-Regeln gibt es einige zusätzliche Regeln. Im Kern sagen sie Folgendes: (i) Die gewählten Vertreter vereinbaren ‚ausführende Organe‘, die die Politik real umsetzen müssen, aber kontrolliert bleiben von den gewählten Vertretern. (ii) Damit Bürger ‚verantwortlich wählen‘ können, muss sichergestellt sein, dass es eine ‚funktionierende Öffentlichkeit‘ gibt, die dafür Sorge trägt, dass alle Bürger jederzeit über alle Handlungen der gewählten Vertreter informiert sein können, wie auch umgekehrt, die gewählten Vertreter verlässliche Informationen über die Meinungen der Bürger erhalten können.
Diese grundsätzliche Charakterisierung einer ‚Demokratie‘ (Master-Regeln plus i-ii) beschreibt allerdings nur die ‚formale Hülle‘ einer Demokratie. Was genau die einzelnen Menschen als Akteure in solch einer Gesellschaft als Bürger oder als gewählte Bürger ‚Fühlen‘, ‚Denken‘ oder ‚Tun‘, ist durch diese ‚Hülle‘ in keiner Weise festgelegt.
Mit dieser Charakterisierung einer demokratischen Gesellschaft folgt, dass eine überwiegende Mehrheit der Bevölkerung – real oder gefühlt – mit ihren ‚Lebensverhältnissen‘ ‚zufrieden‘ sein muss, damit eine hinreichende Akzeptanz der ‚herrschenden Verhältnisse‘ gegeben ist. Zerbröckelt diese Zufriedenheit der Mehrheit, nimmt die Akzeptanz ab, dann können in einer demokratischen Gesellschaft relativ leicht solche Bürger gewählt werden, die ganz neue Sichten vertreten. Nur weil solche ‚Neue Ansichten‘ dann ‚anders‘ aussehen, heißt dies nicht sofort, dass sie ‚schlecht‘ sind. Schlecht wären sie nur dann, wenn mit diesen neuen Ansichten der ‚Bezug zur realen Welt‘ so verzerrt, so gestört wäre, dass ein Handeln auf der Basis dieser neuen Ansichten die ‚Probleme‘ einer demokratischen Gesellschaft nur verstärken würde.
Als nächstes sollen zwei Fragen geklärt werden:
- Ist eine Demokratie auf Dauer überlebensfähig?
- Kann eine Demokratie vielleicht sogar ‚besser‘ überleben als eine Autokratie?
Die Antworten auf diese beiden Fragen sind entscheidend: Kann eine dieser Fragen nicht mit JA beantworten, dann gibt es keinen zwingenden Grund, sich für eine ‚demokratische Gesellschaft‘ zu entscheiden. Allerdings kann dann immer noch die ‚Lebensqualität‘ in einem dieser Systeme besser sein.
Anmerkungen
[1] Eine ausführliche Übersicht über das Phänomen ‚Demokratisch‘ seit 1789 findet sich in diesem Buch im Abschnitt „Wir sind Demokratisch“ ( https://www.oksimo.org/2024/10/17/dw-wir-sind-demokratisch/ ). Es zeigt für alle Kontinente und viele Länder im einzelnen, wie das schwedische V-Dem Institut die Verteilung von Eigenschaften gemessen hat, die im Kontext von ‚Demokratien‘ als charakteristisch angenommen werden.
[2] Zu diesem ganzen Komplex eine sehr informative umfassende Darstellung von Anne Applebaum in ihrem Buch „Die Achse der Autokraten“, 2024, Siedler Verlag
DIALOG MIT CHATGPT4o zur KOMMENTIERUNG der obigen Charakterisierungen von AUTOKRATIE und DEMOKRATIE
Anmerkung: Dieser Dialog fand im Anschluss an den eigenen Text statt als eine Art ‚Gegenkontrolle‘ durch den ‚Mainstream‘
FRAGENDER
Wie würdest Du den Begriff ‚Autokratie‘ charakterisieren?
CHATGPT4o
Autokratie ist eine Regierungsform, bei der die Macht in den Händen einer einzigen Person oder einer kleinen Gruppe konzentriert ist. Entscheidungen werden meist ohne Beteiligung der Bevölkerung oder unabhängiger Institutionen getroffen. Autokratien schränken oft grundlegende Rechte wie Meinungs- und Pressefreiheit ein und unterdrücken oppositionelle Kräfte. Diese Systeme legen großen Wert auf Kontrolle und Stabilität, während Transparenz und Machtkontrolle in der Regel fehlen.
FRAGENDER
Wie würdest Du den Begriff ‚Demokratie‘ charakterisieren?
CHATGPT4o
Demokratie ist eine Regierungsform, in der die Macht vom Volk ausgeht. Entscheidungen werden durch gewählte Vertreter oder direkt von der Bevölkerung getroffen. Grundprinzipien sind freie Wahlen, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und der Schutz individueller Rechte. Demokratie fördert politische Teilhabe, Transparenz und Gewaltenteilung, um Machtmissbrauch zu verhindern. Sie strebt den Ausgleich unterschiedlicher Interessen an und basiert auf dem Konsens über gemeinsame Regeln.
FRAGENDER
Die Forderung nach ‚Transparenz‘ und ‚Meinungsfreiheit‘: Was muss geschehen, dass dies real möglich ist?
CHATGPT4o
Für echte Transparenz und Meinungsfreiheit braucht es: (1) Freien Zugang zu verlässlichen Informationen, unabhängig von staatlicher oder wirtschaftlicher Kontrolle; (2) Medienvielfalt und unabhängige Journalisten, die ohne Angst vor Repression arbeiten können; (3) Bildung, um Informationen kritisch einzuordnen; (4) Klare Gesetze gegen Zensur und Manipulation; (5) Schutz für Whistleblower und Aktivisten, die Missstände aufdecken. Nur so können Bürger informiert und frei ihre Meinung äußern.
FRAGENDER
Was muss gegeben sein, um die Forderung „ Rechtsstaatlichkeit und der Schutz individueller Rechte“ zu gewährleisten?
CHATGPT4o
Rechtsstaatlichkeit und der Schutz individueller Rechte erfordern: (1) Unabhängige Gerichte, die frei von politischem Druck urteilen; (2) Klare, allgemein bekannte Gesetze, die für alle gelten; (3) Effektive Mechanismen zur Kontrolle staatlicher Macht; (4) Zugang zu rechtlicher Unterstützung für alle Bürger; (5) Schutz vor Willkür und Diskriminierung durch verbindliche Grundrechte; (6) Eine Kultur, die Rechtsstaatlichkeit respektiert und fördert.
FRAGENDER
Wie verstehst Du die Forderung nach „politische Teilhabe und Gewaltenteilung“?
CHATGPT4o
Politische Teilhabe bedeutet, dass Bürger aktiv am politischen Prozess teilnehmen können, etwa durch Wahlen, Bürgerinitiativen oder öffentliche Debatten. Gewaltenteilung teilt die Macht auf Legislative, Exekutive und Judikative auf, um Machtmissbrauch zu verhindern. Sie schafft gegenseitige Kontrolle und sichert, dass Entscheidungen transparent und im Interesse der Allgemeinheit getroffen werden. Beides stärkt die Demokratie und fördert ein Gleichgewicht der Interessen.
FRAGENDER
Kannst Du deine Formulierung „Sie strebt den Ausgleich unterschiedlicher Interessen an und basiert auf dem Konsens über gemeinsame Regeln“ noch ein wenig erläutern?
CHATGPT4o
Demokratie versucht, die Vielfalt der Meinungen und Interessen in einer Gesellschaft zu berücksichtigen. Konflikte werden durch Dialog und Kompromisse gelöst, um faire Lösungen zu finden. Konsens über gemeinsame Regeln bedeutet, dass sich alle auf Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit einigen. Diese Regeln bilden die Basis für friedliches Zusammenleben und garantieren, dass Entscheidungen legitim und für alle verbindlich sind.
FRAGENDER
Vielen Dank!
