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DEMOKRATIE-LABOR : Teil 1 – Das Planspielkonzept

Letzte Änderungen: 6.April 2025, 23:00h

–!! Noch im Entwurf !!–

Autor: Gerd Doeben-Henisch

Kommentare an: big-demokratie@oksimo.org

Dieser Text gehört in den Kontext des Themas ‚DEMOKRATIE-LABOR‘.

Das Planspielkonzept

In den ersten beiden Teilen wurden die politischen Organe der Gemeinde und die Struktur des Haushalts kurz beschrieben. Hier soll jetzt das Planspielkonzept vorgestellt werden, mit dem in den nächsten Monaten gearbeitet werden soll.

Es soll von Anfang an ‚real spielbar‘ sein, aber zugleich soll es nach und nach immer weiter entwickelt werden.

Die Idee dahinter ist, dass mit Hilfe dieses Planspielkonzepts jeder Bürger über die Möglichkeit verfügen soll, auf spielerische Weise verstehen zu lernen, wie die zentralen politische Prozesse in der Gemeinde ablaufen. Einerseits kann man also die realen Prozesse kennen lernen, zugleich besteht aber auch die Möglichkeit, zusammen mit anderen ausprobieren zu können, was passieren würde, wenn man selber ‚Gemeindevertretung spielt‘.

Vielleicht wird auf diese Weise bei der einen oder dem anderen das Interesse geweckt, sich selbst mehr in der Gemeinde zu engagieren.

Hier also das Konzept.

RAHMENKONZEPT FÜR DAS PLANSPIEL

HANDLUNGSRAUM

Der Handlungsraum wird gebildet durch die Gemeinde 61137 Schöneck, für die es einen vielfältigen Kontext gibt.

KOMMUNE

Die Kommune 61137 Schöneck ist ein realer Ort, für den durch akzeptierte Gesetze und Verordnungen aus dem Kontext verschiedene ‚politische Rollen‘ definiert sind (wie z.B. ‚Gemeindevertretung‘, ‚Gemeindevorstand‘, ‚Bürgermeisterin’ usw.).

GEGENSTAND DES PLANSPIELS


Die Mitspielenden versuchen, die politischen Abläufe und Organe zu simulieren und so zu gestalten, dass ‚gemeinsame Ziele‘ erreicht werden können. Zur Teilnahme eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger Schönecks, ebenso wie aktuelle Akteure der Gemeindepolitik.

Bei den ‚Zielen‘ kann man solche unterscheiden, die der Kommune ‚von außen aufgezwungen‘ sind – nennen wir sie ‚verpflichtete Ziele‘ –, und solche Ziele, die sich die Kommune ‚selbst setzt‘ – nennnen wir sie ‚Eigene Ziele‘ –.

Ein Beispiel für ein ‚verpflichtendes Ziel‘ ist z.B. die Bereitstellung von genügend guten KITA-Plätzen.

Beispiele für ‚eigene Ziele‘ können z.B. sein ‚die Ansiedlung von mehr Gewerbe‘ sein oder die ‚Sicherung von genügend Wasser‘.

PROZESS MODELL

Um mögliche Ziele zu erreichen, muss die Kommune geeignete ‚Prozesse‘ anstoßen, durch welche die ‚aktuelle Situation (IST-Situation)‘ mittels ‚geeigneter Maßnahmen‘ so ‚umgestaltet‘ wird, dass die ‚gesetzten Ziele‘ auch ‚tatsächlich erreicht‘ werden.

IST-SITUATION


Zur IST-Situation gehört eine hinreichende Beschreibung aktueller, echter Entscheidungssituationen und in der Endausbaustufe des Planspiels auch des aktuellen Haushalts und all jener Faktoren, die den Zustand des Haushalts im Blick auf die gesetzten Ziele real beeinflussen.

MASSNAHMEN

Um eine gegebene IST-SITUATION in Richtung von gesetzten ZIEL-SITUATIONEN hin real zu ‚verändern‘, braucht es einen ‚Katalog von geeigneten Massnahmen‘, mittesl deren eine IST-Situation real so verändert werden kann, dass nach einer geplanten Zeit die ZIEL-SITUATIONEN erreicht werden.

Die Grundstruktur einer Massnahme sollte faher das Format haben:

WENN bestimmte Sachverhalte aktuell gegeben sind,

DANN sollten bestimmte Massnahmen durchgeführt werden, die entsprechende Veränderungen zur Folge haben.

Dabei sollten Faktoren wie ‚Zeitbedarf‘, ‚Finanzbedarf‘, ‚Ressourcenbedarf‘ und Ähnliches mit berücksichtigt werden.

VORGEHENSWEISE

In einem eigenen Dokument sollte festgehalten werden, wie die Vorgehensweise aussieht, innerhalb deren alle Beteiligten Massnahmen auswählen und anwenden können.

Es sollte festgelegt werden,

  1. welche ‚Akteure‘ es in diesem kommunalen Veränderungsprozess geben sollte
  2. in welcher zeitlichen Abfolge jemand Maßnahmen entscheiden kann
  3. in welchen Zeiteinheiten (Jahr, Vierteljahr, Monat, …) gehandelt werden soll.

ENTWICKLUNGSPHASE 1 und 2

In der Entwicklungsphase 1 (bis ca. November 2025) wird der ‚Haushalt‘ der Gemeinde als gegebener Rahmen vorausgesetzt und es wird eine Umgebung zur Verfügung gestellt, die es erlaubt die Arbeit der ‚Gemeindevertretung (GV)‘ nachzubilden.

In der Entwicklungsphase 2 (ab ca. November 2025) wird auch der Haushalt der Gemeinde in seinen wichtigen Strukturen und in seinen inneren Wechselbeziehungen so abgebildet, dass man sehen kann, wie verschiedene Aktionen die einzelnen Größen des Haushalts verändern.

ENTWICKLUNGSPHASE 1 : Die Arbeit der Gemeindevertretung

Die ‚Gemeindevertretung (GV)‘ der Gemeinde ist das zentrale politische Organ der Gemeinde. Dieses Gremium findet sich mehrmals im Jahr zu ‚Sitzungen‘ zusammen, in denen entlang einer ‚Tagesordnung‘ die verschiedenen ‚Punkte der Tagesordnung‘ abgearbeitet werden. Nach solch einer Sitzung gibt es eine offizielle ‚Niederschrift‘ der Sitzung mit allen relevanten ‚Beschlüssen‘. Im Vorfeld einer Sitzung der Gemeindevertretung trifft sich das ‚Präsidium‘ der Gemeindevertretung bestehend aus den Vorsitzenden aller Fraktionen und beschließt die Tagesordnung für die nächste Sitzung. Diese Tagesordnung steht den einzelnen ‚Mitgliedern der Gemeindevertretung‘ ca. 2-3 Arbeitstage nach der Präsidiumssitzung zur Verfügung. Die einzelnen ‚Fraktionen‘ haben dann ca. 1.5 Wochen Zeit zur Verfügung, um sich auf die Sitzung der Gemeindevertretung vorzubereiten.

Nach Bedarf delegiert die Gemeindevertretung bestimmte Fragestellungen an einen ‚Ausschuss‘ (z.B. an den ‚Haupt- und Finanzausschuss (HUF)‘), der die Fragestellung bearbeitet und seine Ergebnisse als Empfehlungen an die Gemeindevertretung für die weitere Bearbeitung zurück leitet. In seltenen Fällen kann die Gemeindevertretung einen Ausschuss auch so beauftragen, dass deren Ergebnisse direkt Beschlusscharakter haben.

DIE ROLLE DES HAUSHALTS IM JAHRESVERLAUF

Während der laufenden Arbeit eines Jahres wird der ‚aktuell gültige Haushalt‘ als vorgegebener ‚Rahmen‘ vorausgesetzt. Im Haushalt ist geregelt, wie viel Geld für welche Sachtitel zur Verfügung steht. In diesem Fall muss die Gemeindevertretung für Maßnahmen, die finanziert werden müssen, nur darauf achten, ob die benötigten Finanzmittel im Rahmen des gültigen Haushalts prinzipiell zur Verfügung stehen.

In Ausnahmefällen — eher selten — muss bei außerordentlichen Ereignissen der Haushalt durch einen ‚Nachtragshaushalt‘ den veränderten Bedingungen angepasst werden.

AUFSTELLUNG DES HAUSHALTS

Normalerweise wird der Haushalt für das nachfolgende Jahr am Ende des laufenden Jahres neu vorbereitet und zu Beginn des nachfolgenden Jahres verabschiedet. Dieser Vorgang soll in Phase 2 des Planspiels nachgebildet werden.

TECHNISCHE UMSETZUNG DES PLANSPIELS

Das Konzept des Planspiels sieht vor, dass es entweder im Rahmen einer Versammlung in einem ‚gemeinsamen Raum‘ oder aber auch ‚verteilt online‘ gespielt werden kann.

Dazu wird im Internet ein ‚Server‘ zur Verfügung gestellt, der alle Elemente des Planspiels sowie alle Interaktionen zwischen den Beteiligten (den ‚Akteuren‘) und allen nötigen Ressourcen (z.B. die ‚Tagesordnung‘, der ‚Haushalt‘,…) in einer Software abbildete. Jeder Akteur wird mittels eines ‚Browsers‘ (auf dem PC oder dem Handy) eine Verbindung mit dieser Software aufbauen können. Sobald die Anmeldung vollzogen wurde ist ein Akteur ‚im Spiel‘; er wird zu einem ‚Mitspieler‘.

Dieses Softwarekonzept ist sehr niederschwellig und lässt sich nach Bedarf mit geringem Aufwand beliebig erweitern. Man benötigt dafür nur eine normale Internetadresse (eine ‚Domäne‘).

DEMOKRATIE-LABOR : Teil 1 – Der Haushalt. Erste Schritte – Haushaltsdemo Nr.2

Interaktive Webseite mit Demonstrator zur Funktion der Haushaltsmodule ‚Vermögen‘, ‚Ergebnisse‘ sowie ‚Finanzen‘

Änderungen: 4.April 2025

Autor: Gerd Doeben-Henisch

Kommentare an: big-demokratie@oksimo.org

Dieser Text gehört in den Kontext des Themas ‚DEMOKRATIE-LABOR : Teil 1 – Der Haushalt. Erste Schritte‘.

Nr.2 : EINFACHES INTERAKTIVES SCHEMA FÜR DIE SEKTIONEN ‚Vermögen‘ – ‚Ergebnisse‘ und ‚Finanzen‘

… mit einfachen Wechselwirkungen, einer Historie und Möglichkeiten des Exports,

Haushaltsdemo Nr.1V2

Haushaltsdemo Nr.1V2 – Prototyp mit drei Bereichen

Phase 1: Startwerte festlegen

Vermögensrechnung



Ergebnisrechnung



Finanzrechnung






Phase 2: Ereignisse (Veränderungen)

Vermögensrechnung



Ergebnisrechnung



Finanzrechnung






Phase 3: Wirkungen

Rechenwege:

Kurvendiagramm (Verlauf)


DEMOKRATIE-LABOR : Teil 1 – Der Haushalt. Erste Schritte – Haushaltsdemo Nr.1

Interaktive Webseite mit Demonstrator zur Funktion der Haushaltsmodule ‚Vermögen‘, ‚Ergebnisse‘ sowie ‚Finanzen‘

Änderungen: 5.April 2025

Autor: Gerd Doeben-Henisch

Kommentare an: big-demokratie@oksimo.org

Dieser Text gehört in den Kontext des Themas ‚DEMOKRATIE-LABOR : Teil 1 – Der Haushalt. Erste Schritte‘.

EINFACHES INTERAKTIVES SCHEMA FÜR DIE SEKTIONEN ‚Vermögen‘ – ‚Ergebnisse‘ – ‚Finanzen‘

Mit diesem interaktiven Beispiel kann man die drei zentralen Bestandteile des kommunalen Haushalts spielerisch Kennenlernen. Wenn man auf die jeweiligen Elemente klickt – so bekommt man ein Gefühl dafür, was sie bedeuten und wie sie zusammenhängen.

Passwort: ‚demo2024‘.

Planspiel Gemeindehaushalt – Passwortgeschützt

Planspiel Gemeindehaushalt

Bitte Passwort eingeben, um mit dem Planspiel zu starten:

Triff Entscheidungen und beobachte, wie sich der Haushalt verändert:



1. Vermögensrechnung

Anlagevermögen: 52975.5 T€
Verbindlichkeiten: 14000 T€

2. Ergebnisrechnung

Erträge: 50000 T€
Aufwendungen: 49067.1 T€
Jahresergebnis: 932.9 T€

3. Finanzrechnung

Liquidität: 2000 T€

DEMOKRATIE-LABOR : Teil 1 – Der Haushalt. Erste Schritte

Letzte Änderungen: 5.April 2025

–!! Noch im Entwurf !!–

Autor: Gerd Doeben-Henisch

Kommentare an: big-demokratie@oksimo.org

Dieser Text gehört in den Kontext des Themas ‚DEMOKRATIE-LABOR‘.

Was ist ein kommunaler Haushalt?

Der kommunale Haushalt ist das zentrale Planungsinstrument einer Gemeinde. Er beschreibt, welche Einnahmen erwartet werden und wofür dieses Geld ausgegeben werden soll. Man kann ihn sich wie den Haushaltsplan einer Familie vorstellen – nur viel größer und komplexer.

Warum ist der Haushalt so wichtig?

Mit dem Haushalt werden politische Entscheidungen in konkrete Zahlen übersetzt:

  • Wie viel Geld steht zur Verfügung?
  • Wofür soll es verwendet werden – Schulen, Straßen, Klima, Soziales?
  • Welche Projekte sind realistisch?

Nur wenn diese Fragen gut beantwortet werden, kann die Gemeinde sinnvoll handeln – heute und in Zukunft.

Drei zentrale Bestandteile

Der Haushalt umfasst drei zentrale Bestandteile:

  1. Ergebnisrechnung:
    Zeigt, ob die Gemeinde mehr einnimmt als sie ausgibt – oder umgekehrt. Dies betrifft laufende Einnahmen und Ausgaben, wie z. B. Steuern, Gebühren oder Personalkosten.
  2. Finanzrechnung:
    Zeigt, wie sich das tatsächliche Geld auf dem Konto verändert. Sie enthält Einzahlungen und Auszahlungen, z. B. für Investitionen (z. B. neue Kita) oder Kredite.
  3. Vermögensrechnung:
    Gibt einen Überblick über das Vermögen und die Schulden der Gemeinde – ähnlich wie bei einer Bilanz. Hier wird z. B. sichtbar, wie viele Gebäude, Fahrzeuge oder Kredite vorhanden sind.

Etwas ausführlicher:

1: Vermögensrechnung

Die Vermögensrechnung zeigt, was die Gemeinde besitzt und was sie verbindlich schuldet – ähnlich wie eine Bilanz in einem Unternehmen. Sie besteht aus zwei Seiten:

  • Aktiva (Vermögen): z. B. Grundstücke, Gebäude, Fahrzeuge, Infrastruktur
  • Passiva (Schulden): z. B. Kredite, offene Rechnungen

Die Vermögensrechnung ist wichtig, um den langfristigen Zustand der Gemeinde zu verstehen: Wird das Vermögen aufgebaut oder abgebaut? Werden Schulden mehr oder weniger?

Wichtige Begriffe

BegriffBedeutung
AnlagevermögenLangfristige Werte wie Grundstücke, Gebäude, Straßen – schwer veräußerbar.
VerbindlichkeitenSchulden gegenüber Banken oder anderen Gläubigern.
ErtragssteigerungWenn die Gemeinde z. B. durch neue Betriebe oder Zuzug mehr Einnahmen erzielt.
Steuer erhöhenMöglichkeit, über höhere Steuersätze (z. B. Grundsteuer) die Einnahmen zu steigern – politisch oft umstritten.

2. Ergebnisrechnung

Die Ergebnisrechnung zeigt, ob die Gemeinde dauerhaft wirtschaftlich arbeitet – also ob sie mehr einnimmt als ausgibt. Dabei geht es nicht um das Bargeld auf dem Konto, sondern um den Ressourcenverbrauch und die Ressourcenentstehung in einem Jahr.

Wichtig ist: Auch nicht-geldliche Werte wie die Abschreibung von Gebäuden oder Rückstellungen fließen ein. So wird sichtbar, ob sich die Gemeinde auf Dauer finanziell gesund entwickelt.

Wichtige Begriffe

BegriffBedeutung
ErträgeEinnahmen im weiteren Sinn: z. B. Steuern, Gebühren, Zuweisungen vom Land.
AufwendungenAlle Ausgaben für Personal, Unterhalt, Sozialleistungen, Energie, …
AbschreibungenWertminderung von Vermögenswerten (z. B. wenn ein Gebäude jedes Jahr an Wert verliert).
RückstellungenReserven für absehbare, aber noch nicht genau bezifferbare Verpflichtungen.
Ergebnis (Saldo)Erträge – Aufwendungen. Positiv = Überschuss, negativ = Defizit.

3. Finanzrechnung

Die Finanzrechnung zeigt, wie sich der tatsächliche Geldfluss der Gemeinde in einem Jahr entwickelt – also was auf dem Konto passiert. Das ist besonders wichtig für die kurzfristige Zahlungsfähigkeit: Hat die Gemeinde genug Geld, um Rechnungen zu begleichen oder Investitionen zu tätigen?

Unterschied zur Ergebnisrechnung: Hier geht es nicht um Werteverzehr, sondern nur um Einzahlungen und Auszahlungen.

Wichtige Begriffe

BegriffBedeutung
EinzahlungenGeld, das tatsächlich eingeht – z. B. durch Steuern, Gebühren, Kredite.
AuszahlungenGeld, das tatsächlich ausgegeben wird – z. B. Baukosten, Gehälter.
Saldo (Zahlungsbilanz)Einzahlungen – Auszahlungen. Positiv = mehr Geld am Ende des Jahres.
InvestitionenAusgaben für neue Werte wie Gebäude, Straßen, Geräte.
KreditaufnahmeMöglichkeit, bei Defiziten Geld durch Kredite zu beschaffen.

Wie hängen die Module zusammen? – Ein Beispiel aus dem Alltag der Gemeinde

Der kommunale Haushalt besteht nicht aus drei losgelösten Bereichen – Vermögensrechnung, Ergebnisrechnung und Finanzrechnung wirken ständig zusammen. Eine Entscheidung oder ein Ereignis in einem Modul hat Folgen für die anderen. Das lässt sich an einem einfachen Beispiel zeigen:


Beispiel: Eine neue Kita wird gebaut

Die Gemeinde entscheidet, eine neue Kindertagesstätte zu bauen. Was passiert nun?

1. Finanzrechnung:

Die Investition von z. B. 3 Mio. € wird als Auszahlung erfasst.
➡ Das belastet den Kassensaldo.
➡ Um die Kita zu finanzieren, nimmt die Gemeinde ggf. einen Kredit auf → Kreditaufnahme steigt.

2. Ergebnisrechnung:

Der Bau verursacht laufende Aufwendungen (z. B. Planung, Genehmigungen, Bauverwaltung).
Nach Fertigstellung entstehen jährlich neue Aufwendungen: Personal, Energie, Unterhalt.
➡ Diese wiederkehrenden Kosten tauchen in der Ergebnisrechnung auf.
➡ Zusätzlich gibt es eine Abschreibung auf das neue Gebäude – verteilt über z. B. 40 Jahre.

3. Vermögensrechnung:

Durch den Bau erhöht sich das Anlagevermögen (ein neues Gebäude kommt dazu).
➡ Gleichzeitig steigen die Verbindlichkeiten, wenn ein Kredit aufgenommen wurde.
➡ Netto kann das Vermögen steigen, sinken – oder stabil bleiben, je nach Finanzierung.


Fazit:

Was im einen Modul wie eine einfache Buchung aussieht (z. B. „Kita gebaut“), hat vielschichtige Folgen in allen Bereichen.
Nur wenn man das ganze System versteht, kann man gute Entscheidungen treffen.

Hier nochmals als Schaubild:

LISTE VON INTERAKTIVEN DEMOS

(Versuchsstadium. Muss weiter modifiziert werden)

Nr. 1 : EINFACHES INTERAKTIVES SCHEMA FÜR DIE SEKTIONEN ‚Vermögen‘ – ‚Ergebnisse‘ – ‚Finanzen‘

Mit diesem interaktiven Beispiel kann man die drei zentralen Bestandteile des kommunalen Haushalts spielerisch Kennenlernen. Wenn man auf die jeweiligen Elemente klickt – so bekommt man ein Gefühl dafür, was sie bedeuten und wie sie zusammenhängen.

Nr. 2 : EINFACHES INTERAKTIVES SCHEMA FÜR DIE SEKTIONEN ‚Vermögen‘ – ‚Ergebnisse‘ – ‚Finanzen‘ (mit Historie)

Mit diesem interaktiven Beispiel kann man die drei zentralen Bestandteile des kommunalen Haushalts spielerisch Kennenlernen. Wenn man auf die jeweiligen Elemente klickt – so bekommt man ein Gefühl dafür, was sie bedeuten und wie sie zusammenhängen. Dazu Anzeige der Historie und Möglichkeit, die Ergebnisse herunter zu laden.

DEMOKRATIE-LABOR : Teil 1 – Politische Organe

Ziel: Grundverständnis für die wichtigsten Akteure und deren Rollen (z. B. Gemeindevertretung, Gemeindevorstand, Bürgermeister:in)

Änderungen: 10.April 2025

–!! Noch im Entwurf !!–

Autor: Gerd Doeben-Henisch

Kommentare an: big-demokratie@oksimo.org

Dieser Text gehört in den Kontext des Themas ‚DEMOKRATIE-LABOR‘.

DIE POLITISCHEN ORGANE – DIE SPIELREGELN – DIE EMPIRISCHE REALITÄT

Überblick zu den politischen Organe (Gremien)

Einen Überblick über alle Gremien der Gemeinde Schöneck von der Webseite der Gemeinde findet sich hier: https://schoeneck.ris-portal.de/gremien

BILD : Schaubild der Gemeinde Schöneck mit Andeutung der verschiedenen Kontexte, die auf die Gemeinde einwirken. Dazu Beispiele wichtiger Regelwerke, die festlegen, welche die verschiedenen ‚politischen Organe‘ — auf der Webseite der Gemeinde ‚Gremien‘ genannt — zu berücksichtigen haben. Aufgeführt sind die GV (Gemeindevertretung), der GVO* (die Mitglieder des Gemeindevorstands, die von der GV gewählt werden), die BM (Bürgermeisterin) — welche zusammen mit dem GVO* den Gemeindevorstand GVO bildet — sowie die GVW (Gemeindeverwaltung). Der Buchstabe ‚W‘ zeigt an, welches Gremium ‚gewählt‘ worden ist. Die GV beauftragt einerseits den GVO und kontrolliert ihn auch.

Hessische Gemeindeordnung (HGO): https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-GemOHE2005V9IVZ

Dazu im einzelnen:

Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung ist das oberste Beschlussorgan der Gemeinde Schöneck. Die Mitglieder der Gemeindevertretung werden bei der Kommunalwahl von den stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Die Gemeindevertreter sind ehrenamtlich tätig. 

Die Mitglieder der X. Gemeindevertretung wurden bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 gewählt. Am 22. April 2021 hat sich die Gemeindevertretung konstituiert. Die Wahlzeit dieser Gemeindevertretung dauert von 2021 – 2026.

URL: https://www.schoeneck.de/rathaus-politik/politik/gemeindevertretung/

Ausschüsse der Gemeindevertretung (GVAs)

Die Gemeindevertretung kann zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse Ausschüsse aus ihrer Mitte bilden und Aufgaben, Mitgliederzahl und Besetzung der Ausschüsse bestimmen. Der Finanzausschuss muss gebildet werden. Die Ausschüsse erstatten über ihre Tätigkeit Bericht in der Gemeindevertretung. In Schöneck setzen sich die Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis in den Fraktionen zusammen. Die einzelnen Mitglieder werden benannt und können sich im Einzelfall durch andere Mitglieder ihrer Fraktion vertreten lassen. Die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter werden in den konstituierenden Sitzungen in den Ausschüssen gewählt. Die kommunalen Themen, über die später gegebenenfalls in der Gemeindevertretung abgestimmt wird, werden in den Ausschüssen ausführlich beraten. Zum Teil holt das Gremium Expertenmeinungen ein, vereinbart Ortstermine etc. Die Ausschüsse geben der Gemeindevertretung Empfehlungen, können von dieser aber in Einzelfällen autorisiert werden, abschließend zu beraten.

URL: https://www.schoeneck.de/rathaus-politik/politik/ausschuesse/

Die Bürgermeisterin

Bürgermeisterin Carina Wacker (CDU) ist seit dem am 15. Juli 2024 im Amt.

Der Gemeindevorstand

URL: https://www.schoeneck.de/rathaus-politik/politik/gemeindevorstand/

Die Aufgaben des Gemeindevorstandes

Die Aufgaben und die Stellung des Gemeindevorstandes sind in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geregelt. In Städten trägt der Gemeindevorstand die Bezeichnung Magistrat. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeindevorstandes tragen die Amtsbezeichnung Beigeordnete bzw. Beigeordneter.

Die wesentlichen Aufgaben des Gemeindevorstands finden sich in § 66 HGO. Nach dieser Vorschrift ist der Gemeindevorstand die Verwaltungsbehörde der Gemeinde. Er besorgt nach den Beschlüssen der Gemeindevertretung im Rahmen der bereitgestellten Mittel die laufende Verwaltung der Gemeinde. Er hat insbesondere

  • die Gesetze und Verordnungen sowie die im Rahmen der Gesetze erlassenen Weisungen der Aufsichtsbehörden auszuführen,
  • die Beschlüsse der Gemeindevertretung vorzubereiten und auszuführen,
  • die ihm nach der HGO obliegenden und die ihm von der Gemeindevertretung allgemein oder im Einzelfall zugewiesenen Angelegenheiten zu erledigen,
  • die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde und das sonstige Gemeindevermögen zu verwalten,
  • die Gemeindeabgaben nach den Gesetzen und nach den Beschlüssen der Gemeindevertretung auf die Verpflichteten zu verteilen und ihre Beitreibung zu bewirken sowie die Einkünfte der Gemeinde einzuziehen,
  • den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm aufzustellen sowie das Kassen- und Rechnungswesen zu überwachen,
  • die Gemeinde zu vertreten, den Schriftwechsel zu führen und die Gemeindeurkunden zu vollziehen.

Der Gemeindevorstand tagt nichtöffentlich (§ 67 Abs. 1 HGO).

Der Gemeindevorstand hat darüber hinaus die Bürger in geeigneter Weise, insbesondere durch öffentliche Rechenschaftsberichte, über wichtige Fragen der Gemeindeverwaltung zu unterrichten und das Interesse der Bürger an der Selbstverwaltung zu pflegen.

URL: https://www.schoeneck.de/rathaus-politik/politik/gemeindevorstand/aufgaben/

Verschiedene Beiräte

URL: https://www.schoeneck.de/rathaus-politik/politik/beiraete/

Ortsbeiräte: Siehe HGO §§ 8182

Ausländerbeirat: HGO §§ 84-89

Seniorenbeirat HGO §§ ???

Klimabeirat HGO §§ ???