Letzte Änderungen: 5.April 2025
–!! Noch im Entwurf !!–
Autor: Gerd Doeben-Henisch
Kommentare an: big-demokratie@oksimo.org
Dieser Text gehört in den Kontext des Themas ‚DEMOKRATIE-LABOR‘.
Was ist ein kommunaler Haushalt?
Der kommunale Haushalt ist das zentrale Planungsinstrument einer Gemeinde. Er beschreibt, welche Einnahmen erwartet werden und wofür dieses Geld ausgegeben werden soll. Man kann ihn sich wie den Haushaltsplan einer Familie vorstellen – nur viel größer und komplexer.
Warum ist der Haushalt so wichtig?
Mit dem Haushalt werden politische Entscheidungen in konkrete Zahlen übersetzt:
- Wie viel Geld steht zur Verfügung?
- Wofür soll es verwendet werden – Schulen, Straßen, Klima, Soziales?
- Welche Projekte sind realistisch?
Nur wenn diese Fragen gut beantwortet werden, kann die Gemeinde sinnvoll handeln – heute und in Zukunft.
Drei zentrale Bestandteile
Der Haushalt umfasst drei zentrale Bestandteile:
- Ergebnisrechnung:
Zeigt, ob die Gemeinde mehr einnimmt als sie ausgibt – oder umgekehrt. Dies betrifft laufende Einnahmen und Ausgaben, wie z. B. Steuern, Gebühren oder Personalkosten. - Finanzrechnung:
Zeigt, wie sich das tatsächliche Geld auf dem Konto verändert. Sie enthält Einzahlungen und Auszahlungen, z. B. für Investitionen (z. B. neue Kita) oder Kredite. - Vermögensrechnung:
Gibt einen Überblick über das Vermögen und die Schulden der Gemeinde – ähnlich wie bei einer Bilanz. Hier wird z. B. sichtbar, wie viele Gebäude, Fahrzeuge oder Kredite vorhanden sind.
Etwas ausführlicher:
1: Vermögensrechnung
Die Vermögensrechnung zeigt, was die Gemeinde besitzt und was sie verbindlich schuldet – ähnlich wie eine Bilanz in einem Unternehmen. Sie besteht aus zwei Seiten:
- Aktiva (Vermögen): z. B. Grundstücke, Gebäude, Fahrzeuge, Infrastruktur
- Passiva (Schulden): z. B. Kredite, offene Rechnungen
Die Vermögensrechnung ist wichtig, um den langfristigen Zustand der Gemeinde zu verstehen: Wird das Vermögen aufgebaut oder abgebaut? Werden Schulden mehr oder weniger?
Wichtige Begriffe
| Begriff | Bedeutung |
|---|---|
| Anlagevermögen | Langfristige Werte wie Grundstücke, Gebäude, Straßen – schwer veräußerbar. |
| Verbindlichkeiten | Schulden gegenüber Banken oder anderen Gläubigern. |
| Ertragssteigerung | Wenn die Gemeinde z. B. durch neue Betriebe oder Zuzug mehr Einnahmen erzielt. |
| Steuer erhöhen | Möglichkeit, über höhere Steuersätze (z. B. Grundsteuer) die Einnahmen zu steigern – politisch oft umstritten. |
2. Ergebnisrechnung
Die Ergebnisrechnung zeigt, ob die Gemeinde dauerhaft wirtschaftlich arbeitet – also ob sie mehr einnimmt als ausgibt. Dabei geht es nicht um das Bargeld auf dem Konto, sondern um den Ressourcenverbrauch und die Ressourcenentstehung in einem Jahr.
Wichtig ist: Auch nicht-geldliche Werte wie die Abschreibung von Gebäuden oder Rückstellungen fließen ein. So wird sichtbar, ob sich die Gemeinde auf Dauer finanziell gesund entwickelt.
Wichtige Begriffe
| Begriff | Bedeutung |
|---|---|
| Erträge | Einnahmen im weiteren Sinn: z. B. Steuern, Gebühren, Zuweisungen vom Land. |
| Aufwendungen | Alle Ausgaben für Personal, Unterhalt, Sozialleistungen, Energie, … |
| Abschreibungen | Wertminderung von Vermögenswerten (z. B. wenn ein Gebäude jedes Jahr an Wert verliert). |
| Rückstellungen | Reserven für absehbare, aber noch nicht genau bezifferbare Verpflichtungen. |
| Ergebnis (Saldo) | Erträge – Aufwendungen. Positiv = Überschuss, negativ = Defizit. |
3. Finanzrechnung
Die Finanzrechnung zeigt, wie sich der tatsächliche Geldfluss der Gemeinde in einem Jahr entwickelt – also was auf dem Konto passiert. Das ist besonders wichtig für die kurzfristige Zahlungsfähigkeit: Hat die Gemeinde genug Geld, um Rechnungen zu begleichen oder Investitionen zu tätigen?
Unterschied zur Ergebnisrechnung: Hier geht es nicht um Werteverzehr, sondern nur um Einzahlungen und Auszahlungen.
Wichtige Begriffe
| Begriff | Bedeutung |
|---|---|
| Einzahlungen | Geld, das tatsächlich eingeht – z. B. durch Steuern, Gebühren, Kredite. |
| Auszahlungen | Geld, das tatsächlich ausgegeben wird – z. B. Baukosten, Gehälter. |
| Saldo (Zahlungsbilanz) | Einzahlungen – Auszahlungen. Positiv = mehr Geld am Ende des Jahres. |
| Investitionen | Ausgaben für neue Werte wie Gebäude, Straßen, Geräte. |
| Kreditaufnahme | Möglichkeit, bei Defiziten Geld durch Kredite zu beschaffen. |
Wie hängen die Module zusammen? – Ein Beispiel aus dem Alltag der Gemeinde
Der kommunale Haushalt besteht nicht aus drei losgelösten Bereichen – Vermögensrechnung, Ergebnisrechnung und Finanzrechnung wirken ständig zusammen. Eine Entscheidung oder ein Ereignis in einem Modul hat Folgen für die anderen. Das lässt sich an einem einfachen Beispiel zeigen:
Beispiel: Eine neue Kita wird gebaut
Die Gemeinde entscheidet, eine neue Kindertagesstätte zu bauen. Was passiert nun?
1. Finanzrechnung:
Die Investition von z. B. 3 Mio. € wird als Auszahlung erfasst.
➡ Das belastet den Kassensaldo.
➡ Um die Kita zu finanzieren, nimmt die Gemeinde ggf. einen Kredit auf → Kreditaufnahme steigt.
2. Ergebnisrechnung:
Der Bau verursacht laufende Aufwendungen (z. B. Planung, Genehmigungen, Bauverwaltung).
Nach Fertigstellung entstehen jährlich neue Aufwendungen: Personal, Energie, Unterhalt.
➡ Diese wiederkehrenden Kosten tauchen in der Ergebnisrechnung auf.
➡ Zusätzlich gibt es eine Abschreibung auf das neue Gebäude – verteilt über z. B. 40 Jahre.
3. Vermögensrechnung:
Durch den Bau erhöht sich das Anlagevermögen (ein neues Gebäude kommt dazu).
➡ Gleichzeitig steigen die Verbindlichkeiten, wenn ein Kredit aufgenommen wurde.
➡ Netto kann das Vermögen steigen, sinken – oder stabil bleiben, je nach Finanzierung.
Fazit:
Was im einen Modul wie eine einfache Buchung aussieht (z. B. „Kita gebaut“), hat vielschichtige Folgen in allen Bereichen.
Nur wenn man das ganze System versteht, kann man gute Entscheidungen treffen.
Hier nochmals als Schaubild:
LISTE VON INTERAKTIVEN DEMOS
(Versuchsstadium. Muss weiter modifiziert werden)
Nr. 1 : EINFACHES INTERAKTIVES SCHEMA FÜR DIE SEKTIONEN ‚Vermögen‘ – ‚Ergebnisse‘ – ‚Finanzen‘
Mit diesem interaktiven Beispiel kann man die drei zentralen Bestandteile des kommunalen Haushalts spielerisch Kennenlernen. Wenn man auf die jeweiligen Elemente klickt – so bekommt man ein Gefühl dafür, was sie bedeuten und wie sie zusammenhängen.
Nr. 2 : EINFACHES INTERAKTIVES SCHEMA FÜR DIE SEKTIONEN ‚Vermögen‘ – ‚Ergebnisse‘ – ‚Finanzen‘ (mit Historie)
Mit diesem interaktiven Beispiel kann man die drei zentralen Bestandteile des kommunalen Haushalts spielerisch Kennenlernen. Wenn man auf die jeweiligen Elemente klickt – so bekommt man ein Gefühl dafür, was sie bedeuten und wie sie zusammenhängen. Dazu Anzeige der Historie und Möglichkeit, die Ergebnisse herunter zu laden.
