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BiG-RUNDBRIEF: ZUKUNFTSWERKSTATT – BiG – BÜNDNIS DEMOKRATIE. Ein Update

Der Rundbrief skizziert Beispiele zur Bürgerbeteiligung in Schöneck: Neben der offiziellen „Zukunftswerkstatt“ der Gemeinde engagieren sich unabhängige Initiativen wie „BiG“ und das „Bündnis Demokratie“ für eine stärkere Bürgerbeteiligung. Das „Demokratie-Labor“ von BiG mit der Software Pub-Democracy soll dabei helfen, demokratische Prozesse transparenter und für Bürger erklärbarer und erlebbarer zu machen.

Letzte Änderung: 29.April 2025

Autor: Gerd Doeben-Henisch (BiG-Koordinator)

Email: big@oksimo.org

KONTEXT

Dieser Text ist Teil des Themas BiG-Rundbriefe

RUNDBRIEF TEXT

Liebe Alle,

aus gegebenem Anlass – Veranstaltung der Zukunftswerkstatt Schöneck vom 25.April 2025 im Bürgertreff – möchte ich kurz auf eine Frage eingehen, die uns als BiG oft gestellt wird, nicht selten mit einem kleinen vorwurfsvollen Unterton „Warum macht ihr das? Es gibt doch die Zukunftswerkstatt?“

ERSTE EINORDNUNG

Die Zukunftswerkstatt ist eine offizielle Initiative der Gemeinde [1a], mit der der Gemeindevorstand (?) versucht, Bürger in die Planung und Gestaltung der Gemeinde einzubeziehen. Im Vergleich, die Initiative ‚Bürger im Gespräch (BiG)‘, gestartet Februar 2023 [2], sowie das neuen ‚Bündnis Demokratie leben und bewahren‘ seit 2024 [3], sind Initiativen, die von Bürgern direkt ausgehen, und die sich strikt als überparteilich und auch als überkonfessionell verstehen.

ZUKUNFTSWERKSTATT

Wie man auf den Seiten der Zukunftswerkstatt erfahren kann [1b], gab es von 2017 bis 2020 eine längere Vorbereitung seitens der Gemeinde (des Gemeindevorstands?), um das Projekt Zukunftswerkstatt zu starten, was dann in den Jahren 2020 – 2022 zu verschiedenen ‚Workshops mit Bürgerbeteiligung‘ führte, in denen 60 (70?) Vorschläge erarbeitet wurden, die dann in einer Bürgerversammlung Sept.2022 dem Gemeindevorstand übergeben wurden. Es folgte dann eine weitere Bürgerversammlung im November 2023, bei der nicht klar ist, was über die bisherigen Vorschlage bis 2022 hinaus tatsächlich Neues geschehen ist. In der Veranstaltung im März 2024 wurde die Hessische Gemeindeordnung vorgestellt, ohne dass neue Vorschläge von Bürgern bekannt wurden. In der letzten Bürgerversammlung vom April 2025 gab es lediglich  vier Bürger/innen, die die Veranstaltung besucht haben.

Angesichts des bisherigen Verlaufs und der aktuellen Resonanz darf man sich sehr wohl die Frage stellen, ob das bisherige Format der Zukunftswerkstatt wirklich zielführend ist. Dies um so mehr, als es neue Formen der Kommunikation zwischen Gemeinde und ihren Bürgern gibt, die in etlichen  anderen Kommunen schon praktiziert werden. In diesen neuen Konzepten können Bürger sich direkt über die Homepage der jeweiligen Kommune an diese wenden (mit Fragen, Vorschlägen, Kritik, Mängelmeldungen usw.), die dann professionell   gelistet und bearbeitet werden. Jederzeit kann der Bürger sehen, was mit seinem Beitrag geschieht.[4]

Im Wahlkampf hatte Bürgermeisterin Carina Wacker betont, dass Sie sich für mehr Digitalisierung der Gemeinde einsetzen würde. Der Bereich ‚Bürgerkommunikation‘ wäre sicher ein gutes Anwendungsfeld für mehr Digitalisierung.

[1a] Konzept zur Zukunftswerkstatt von 2020 : https://www.schoeneck.de/rathaus-politik/aktuelles/zukunftswerkstatt/downloads-links/zukunftswerkstatt-schoeneck-ws-5-steuerungsgruppe-2020-09-28-handout.pdf?cid=j24

[1b] https://www.schoeneck.de/rathaus-politik/aktuelles/zukunftswerkstatt/ergebnisse-der-zukunftswerkstatt/

[2] https://www.oksimo.org/start-buerger-im-gespraech-big/

[3] https://buendnis-demokratie-schoeneck.de/

[4] Siehe den Bericht in der Frankfurter Rundschau vom 25.April 2025, S.28.

BÜRGER IM GESPRÄCH (BiG)

Im Rahmen der Initiative BiG finden sich Bürger zusammen, die aufgrund ihrer Interessen und ihrer Kompetenzen verschiedene Problemstellungen aufgreifen, von denen sie glauben, dass sie mehr oder weniger alle (!) Bürger betreffen. Dabei haben die verschiedenen BiG-Themengruppen in den ersten beide Jahren gelernt, dass es bei Themen wie z.B. ‚Wald‘, ‚Wasser‘, ‚Geoinformationssystemen‘, und ‚Energie‘ nicht ausreicht, nur eine Veranstaltung anzubieten, sondern man muss schon Arbeitsgruppen bilden, die sich mit einem Sachproblem länger beschäftigt, dann auch eingebettet in immer mehr Kooperation mit anderen Gruppen, mit Experten und in zunehmenden direkten Gesprächen mit Gemeindevertretern. Außerdem haben wir bei BiG gesehen, dass es wichtig ist, Mitbürger dazu anzuregen, sich auch mit der konkreten Arbeitsweise unserer politischen Organe näher zu beschäftigen. Die häufig gehörte Formulierung „Die da oben“ ist für eine Demokratie Gift. Wir brauchen eine neue Nähe und dazu eine neue Vertrautheit mit unsren gewählten Vertretern. Dazu hat BiG seit Herbst 2024 die neue Initiative ‚Demokratie-Labor‘ gestartet, in dem es dazu geht, genau die neue Nähe zu den realen demokratischen Prozessen zu verbessern.

BÜNDNIS DEMOKRATIE LEBEN UND BEWAHREN

Das neue ‚Bündnis Demokratie‘ seit 2024 setzt andere Akzente wie BiG, aber durch Austausch untereinander haben wir thematische Überschneidungen identifiziert, die es uns ermöglichen, dass das Bündnis und BiG ab Herbst 2025 in einer Reihe von Veranstaltungen zusammen wirken werden, bei denen es darum geht, den direkten Kontakt der Bürger mit ihren gewählten Vertretern (Ortsbeiräte, Gemeindevorstand, Fraktionen,…) zu verbessern.

VERANSTALTUNGSHINWEISE

Für das Bündnis Demokratie finden sich Hinweise hier [3]

Für Bürger im Gespräch (BiG) sei kurz hingewiesen auf zwei Termine:

Sa 10. Mai 2025: Ein weiterer WALD-AKTIONSTAG der BiG-Themengruppe Wald. Dazu gehört   ein Round Table mit einer Expertin zum Thema Wald und Nachhaltigkeit sowie  eine Exkursion in den Wald mit Expertenbegleitung. (Mehr Details in einem nachfolgenden Rundbrief)

So 1. Juni 2025 : 2. Workshop des Demokratie-Labors zur weiteren Einführung in das Konzept und die Software ‚Pub-Democracy‘. Dabei werden die  realen Bedingungen berücksichtigt, die eine Gemeindevertretung zu beachten hat. (Mehr Details in einem nachfolgenden Rundbrief)

Soweit für Heute.

Herzliche Grüße,

Gerd Doeben-Henisch

(Koordinator von BiG)

  • BiG ist überparteilich und nicht konfessionell
  • Dieser Rundbrief wird auch auf der BiG-Webseite archiviert: https://www.oksimo.org/big-rundbrief/
  • Gerd Doeben-Henisch ist Bürger von Schöneck, emeritierter Prof. der Frankfurt University of Applied Sciences und ist Mitglied im Vorstand der Grünen Schöneck.

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